Iberischer Gipfel: Grenze wird nicht wieder geschlossen

Aktualisiert am 10. Oktober 2020 von Ralf Hoesen

Die Regierungen von Portugal und Spanien haben heute in Guarda eine Einigung über eine gemeinsame Grenzentwicklungsstrategie für die kommenden Jahre erzielt, die das Zentrum des 31. portugiesisch-spanischen Gipfels war, wobei die Möglichkeit einer neuen Grenzschließung ausgeschlossen wurde.

Die gemeinsame Strategie für die grenzüberschreitende Entwicklung (ECDT – Estratégia Comum de Desenvolvimento Transfronteiriço) war der Höhepunkt des iberischen Treffens und wird als eine Reihe von Maßnahmen und Investitionen vorgestellt, um „das Leben der Menschen an der Grenze zu erleichtern“, wie der portugiesische Premierminister António Costa betonte.

Gemeinsam mit dem spanischen Regierungspräsidenten Pedro Sánchez hob der Chef der portugiesischen Exekutive einige der erwarteten Vorteile für die Grenzbewohner hervor, wie den Status des Grenzgängers, die Gesundheitskarte, die es erlaubt, sich auf beiden Seiten der Grenze behandeln zu lassen, oder die Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Diensten, wie das 112-Netz, das im Notfall auf diejenigen reagieren wird, die besser in der Lage sind, dies zu tun.

Der portugiesische Premierminister wies darauf hin, dass die beiden Länder diesmal nicht getrennt, sondern gemeinsam mit Brüssel verhandeln werden.

Die Strategie umfasst 1.551 portugiesische Gemeinden, ein Gebiet, das 62% des portugiesischen Territoriums entspricht und mehr als einer Million sechshunderttausend Portugiesen zugute kommt.

Auf der spanischen Seite umfasst sie 1.231 Gemeinden und 3,3 Millionen Einwohner der Grenzprovinzen Badajoz, Cáceres, Huelva, Ourense, Pontevedra, Salamanca und Zamora, was 17% der Fläche Spaniens entspricht.

Insgesamt wird diese Strategie in Portugal und Spanien mehr als fünf Millionen Menschen entlang einer der größten Grenzen Europas direkt zugute kommen.

Laut der Ministerin für territoriale Kohäsion, Ana Abrunhosa, besteht das Ziel des ECDT darin, „das Landesinnere in den Mittelpunkt des iberischen Marktes zu stellen, eine neue wirtschaftliche Zentralität zu schaffen und die Aufgabe dieser Gebiete zu reduzieren“.

Ziel ist es, die Dienstleistungen für die Bevölkerung zu verbessern, indem die Bedingungen für die Entwicklung innovativer gemeinsamer Projekte geschaffen werden, die die Ressourcen der Gebiete aufwerten und sie für das Leben, Arbeiten und Investieren attraktiver machen.

Die Vervollständigung des Straßennetzes zwischen den beiden Ländern ist eines der Ziele der gemeinsamen Strategie und beinhaltet den Bau der IP2-Verbindung zwischen Bragança und Puebla de Sanabria, Moraleja-Monfortinho-Castelo Branco, Verbindung der EX-A1 mit der A23 über den IC-31, Vilar Formoso-Fuentes de Oñoro, Anschluss der A25 an die A62 (Kastilien-Autobahn), die Autobahn zwischen Zamora und der A4/E82 in Quintanilha (Bragança) und der Anschluss des IC5 Miranda do Douro an Zamora über Sayago.

Geplant sind auch die neue Brücke zwischen Sanlucar del Guadiana und Alcoutim und die internationale Brücke über den Sever zwischen Cedillo und Nisa.

Auch die Modernisierung der Bahnverbindung Beira Alta von Fuentes de Oñoro/Salamanca, der Logistikplattform Elvas-Badajoz, des Abschnitts Covilhã/Guarda, des Abschnitts Viana do Castelo/Valença und die Verbindung der portugiesisch-spanischen Atlantikachse, die Lissabon, Porto, Vigo, Santiago de Compostela und A Coruña umfasst, werden in Betracht gezogen.

Die beiden Regierungen schlagen außerdem vor, den Bau der Hochleistungsstrecke Lissabon-Sines-Poceirão-Évora-Badajoz-Cáceres-Madrid zu beschleunigen.

Zu den geplanten Maßnahmen gehört auch die Schaffung der Figur des Grenzgängers, um die Freizügigkeit dieser Bürger ohne Zwänge zu erleichtern, wie sie bei der Schließung der Grenzen zu Beginn der Covid-19-Pandemie auftraten.

Die beiden Länder wollen auch eine stärkere Koordinierung bei den grundlegenden Diensten wie Gesundheit, Bildung, Sozialdienste und Katastrophenschutz, um die gemeinsame Nutzung neuer oder bestehender Dienste zu verbessern und so den Bürgern beider Länder besser dienen zu können.

Das ECDT sieht z.B. eine grenzüberschreitende 112 vor, die dem Benutzer den Zugang zu den nächstgelegenen Notfalldiensten, seien es portugiesische oder spanische, ermöglicht.

Die Strategie zielt auch darauf ab, „neue Unternehmen und Investitionen in diese Gebiete durch innovative gemeinsame Projekte der beiden Länder“ anzuziehen, und zwar auf der Ebene der Agroindustrie, des agro-forstwirtschaftlichen Sektors und der erneuerbaren Energien.