Parlament erneuert die Pflicht, auf der Straße Masken zu tragen bis Mitte Juni

Aktualisiert am 1. April 2021 von Ralf Hoesen

Das Parlament billigte am Mittwoch den Gesetzesentwurf der PSD, der die Pflicht zum Tragen von Masken in öffentlichen Räumen um weitere 70 Tage verlängert, eine Maßnahme, die in Portugal seit dem 28. Oktober in Kraft ist und am 5. April beendet wäre.

Die Maßnahme war zunächst bis Januar in Kraft, dann wurde sie um weitere drei Monate verlängert.

Im Diplom schlägt die PSD eine Verlängerung um 70 Tage vor: Wenn die Frist ab nächsten Montag, dem 05. April, zu zählen beginnt, wird sich diese Verpflichtung bis zum 13. Juni erstrecken.

Die Aufrechterhaltung der Situation des Notstandes aufgrund der bestehenden Pandemie, die die sukzessive Erneuerungen der Erklärung des Ausnahmezustands bestimmt hat, rät absolut gegen die Lockerung der Maßnahmen zur Verhinderung und Milderung der Übertragung von SARS-Cov-2 und Covid-19 Krankheit, vor allem die grundlegendsten wie die obligatorische Verwendung von Maske in öffentlichen Räumen, rechtfertigen die Sozialdemokraten, in der Begründung.

Der heute verabschiedete Gesetzesentwurf verlängert ohne Änderung die Gültigkeit des aktuellen Gesetzes, das die obligatorische Verwendung von Masken in öffentlichen Räumen vorschreibt und bei Nichteinhaltung Geldstrafen zwischen 100 und 500 Euro vorsieht.

Das Diplom bestimmt, dass das Tragen einer Maske (die nicht durch ein Visier ersetzt werden kann) bis über zehn Jahre für den Zugang, die Bewegung oder den Aufenthalt in öffentlichen Räumen und auf öffentlichen Straßen obligatorisch ist, “wenn sich der von den Gesundheitsbehörden empfohlene physische Abstand als unpraktisch erweist”.

Von dieser Anforderung kann abgewichen werden “für Personen im gleichen Haushalt, wenn sie sich nicht in der Nähe von anderen aufhalten” oder bei Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die Mehrzweckunfähigkeit oder einer ärztlichen Erklärung, die besagt, dass der medizinische Zustand oder die kognitive Beeinträchtigung die Verwendung von Masken nicht zulässt.

Das Tragen einer Maske ist auch dann nicht vorgeschrieben, wenn es “mit der Art der ausgeübten Tätigkeit unvereinbar ist”.

Die Überwachung “obliegt den Sicherheitskräften und der städtischen Polizei” und die Nichteinhaltung der Verwendung von Masken stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldstrafe zwischen 100 und 500 Euro geahndet wird.

Die Pandemie verursachte weltweit mindestens 2.805.004 Todesfälle, die auf mehr als 128,1 Millionen Infektionsfälle zurückzuführen sind, so eine Einschätzung der französischen Agentur AFP.

In Portugal sind von 821.722 bestätigten Infektionsfällen 16.848 Menschen gestorben, so das neueste Bulletin der Generaldirektion für Gesundheit.

Die Krankheit wird durch ein neues Coronavirus übertragen, das Ende 2019 in Wuhan, einer Stadt in Zentralchina, entdeckt wurde.

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